Rechtsstaatlichkeit ist ein fundamentales Prinzip unserer Gesellschaften und ein wichtiger Pfeiler der Europäischen Union. Ein faires, unabhängiges und sicheres Rechtssystem schützt Bürger:innen vor staatlicher Willkür, Diskriminierung und Verletzung der Menschenrechte. Die grundlegenden Prinzipien umfassen unter anderem Unabhängigkeit der Justiz, die Rolle der Medien, die institutionelle Gewaltenteilung und den Schutz der Menschenrechte.

In den letzten Jahren stand das Thema Rechtsstaatlichkeit immer wieder im Fokus des öffentlichen Interesses, weil das Rechtsstaatsprinzip in einigen Mitgliedstaaten weniger Zustimmung erfährt, zunehmend unter Druck gerät oder aktiv untergraben wird. Dabei wird häufig kritisiert, dass die EU keine Handhabe für solche Situationen hätte – dabei hat die EU verschiedenste Mechanismen, um die Rechtsstaatlichkeit zu stärken und zu schützen. 

Diese Mechanismen – und die Bedeutung und Relevanz der Rechtsstaatlichkeit als solche – können Schüler*innen, Jugendliche und junge Erwachsene nun im Planspiel „Demokratie unter Druck – die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union“ am Beispiel des fiktiven EU-Mitgliedstaats Volmardien kennenlernen: Immer wieder beschweren sich dort Journalist:innen und Zeitungsverlage, dass sie nicht frei arbeiten können – insbesondere, wenn sie zu möglichen Korruptionsfällen in der Regierung berichten. 

Die Europäische Kommission ist bereits seit einiger Zeit im Austausch mit der volmardischen Regierung, bisher hat sich dort aber noch nichts getan. Deswegen hat die Europäische Kommission nun den Ministerrat gebeten, einen Vorschlag für das weitere Vorgehen mit Volmardien zu machen. Durch diesen Spielaufbau lernen die Spielenden gleichzeitig die verschiedenen Instrumente der EU kennen und lernen nicht nur, dass Rechtsstaatlichkeit ein Grundwert der EU ist, sondern auch, wie die EU diesen potenziell verteidigen kann. 

Zur „Uraufführung“ des Planspiels kam es beim Fachtag „Europäisch Lernen“ des EuropaPunktBremen am 21. September 2023, zu dem auch Didier Reynders, EU-Kommissar für Justiz und Verbraucher*innenschutz, angereist ist, der explizit begrüßte, „die Rechtsstaatlichkeit in die Klassenzimmer zu bringen und den Schülerinnen und Schülern eine greifbare Erfahrung zu ermöglichen, wie die EU in der Praxis funktioniert.“ Die Räumlichkeiten der Bremischen Bürgerschaft und der Besuch des Kommissars boten dabei einen gebührenden Rahmen für die fünf Bremer Schulklassen und die Lehrkräfte-Fortbildung, die das Planspiel zum ersten Mal erprobten.  

Dabei haben am Ende alle fünf Schulklassen Maßnahmen beschlossen, um der Rechtsstaatlichkeit in Volmardien den Rücken zu stärken – und, wenn man ihrem Feedback Glauben schenken darf, auch einiges dabei gelernt. Denn die Teilnehmenden betonten nicht nur, Spaß am Planspiel gehabt zu haben, sondern auch, dass sie dem sperrigen Thema Rechtsstaatlichkeit durch das Planspiel deutlich nähergekommen sind. Ebenso positiv war das Feedback der Lehrkräfte-Fortbildung, bei denen viele direkt ihr Interesse für die Umsetzung im eigenen Klassenraum hervorgehoben haben. 

Das Besondere: Genau dafür sind die Spielmaterialien gedacht – denn diese sind zum Download verfügbar hier. Wir wünschen viel Spaß beim Ausprobieren und freuen uns über Feedback unter europa@planpolitik.de!